Bundesrat stoppt Punktereform

[landcruiser]

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Rechtswidrig aber wirksam

Ansonsten ist das natürlich Quatsch, der Tarif ist derzeit 40 € + 1 Punkt und das weiß inzwischen jedes Parkmäuschen.

[Andal]

Hallo

nein, 15€ für das Falschparken + 40€ für die Plakette.

[JWD]

Und wie paßt das dazu?

"Erst kürzlich hatte der Professor wieder einen juristischen Streit auszufechten. Er hatte Punkte in Flensburg kassiert, weil der alte Opel auf der Straße steht, mitten in der Umweltzone - einfach, damit ihn der Eigentümer im Auge behalten kann. Eine Plakette hat der Wagen mangels Kat nicht, und auch kein Oldtimer-Kennzeichen wegen seines schlechten optischen Zustands. Allerdings werde der Wagen in der Stadt nur per Anhänger bewegt, sagt der Eigner - und relevant für eine Strafe ist das Fahren, nicht das Parken."

[landcruiser]

Und wie paßt das dazu?

"Erst kürzlich hatte der Professor wieder einen juristischen Streit auszufechten. Er hatte Punkte in Flensburg kassiert, weil der alte Opel auf der Straße steht, mitten in der Umweltzone - einfach, damit ihn der Eigentümer im Auge behalten kann. Eine Plakette hat der Wagen mangels Kat nicht, und auch kein Oldtimer-Kennzeichen wegen seines schlechten optischen Zustands. Allerdings werde der Wagen in der Stadt nur per Anhänger bewegt, sagt der Eigner - und relevant für eine Strafe ist das Fahren, nicht das Parken."

Maik, das wird eine akademische Diskussion.

Tatbestandsmerkmal ist u.a. ..."am Verkehr teilgenommen" ...

Da steht nicht "Fahren" - Parken ist auch Teilnahme am Straßenverkehr.

Am Verkehr teil nimmt der Führer des Fahrzeuges, welcher ja nicht unbedingt der Halter sein muss ...

Und der Weg zum Fahrtenbuch ist nicht immer der kürzeste ...

Man kann natürlich auch klagen, wie der Herr Prof., wenn man nix Besseres zu tun hat.

Oder man kann über die von mir genannte Rechtsauffassung diskutieren, denn sie ist sicher nicht allein seligmachend.

Man kann aber auch am Auto schrauben, was sicher sinnvoller ist und mehr Spaß bringt.

[netzmeister]

Die Regelung ist doch m.E. eindeutig: Parken im öffentlichen Raum ohne Plakette in der Umweltzone ist nicht erlaubt. Punkt. Über den SINN dieser Regelung braucht man nicht zu diskutieren.

Und ganz ehrlich: "Das Fahrzeug wird nur auf dem Anhänger in der Stadt bewegt" ist ja wohl sowas von...

[Wolle]

Ich erlaube mit mal den ganzen Artikel zu verlinken:

http://www.spiegel.de/auto/fahrkultur/o ... 07796.html

Das Verfahren wurde eingesellt. Leider. Keine Klärung also.
In diesem Fall würde ich sagen, dass das mit dem Anhänger stimmen könnte.

Grüße
Wolfgang

[JWD]

Man kann aber auch am Auto schrauben, was sicher sinnvoller ist und mehr Spaß bringt.

Und das ganze in der Dummweltzone auf dem Parkstreifen ohne adäquate Plakette und die vorbeilaufende Dame der öffentlichen Ordnung höflich "von unterm Auto aus" anquatschen, ob sie mal den 19er Ring reichen könnte...

yoyo

@Alex
Du glaubst das wohl nicht?
Aber stand doch so in SPON. *entrüstet guck*
Und bestimmt auch in der Bild