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-- Kabinettsbeschlüsse Biokraftstoffe |
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| sportbiber |
 Verfasst am: Mi, 15. März 2006, 15:57 |
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Anmeldungsdatum: 29.12.2001
Beiträge: 441
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"Zehn Cent auf reinen Biodiesel
Außerdem beschloss das Kabinett, die Steuerfreiheit für Biokraftstoffe zum 1. August und damit früher als ursprünglich geplant abzuschaffen. Danach soll auf Biodiesel eine Steuer von zehn Cent fällig werden. Auf beigemischten Biosprit und Pflanzenöl sollen 15 Cent erhoben werden. Entgegen ursprünglichen Plänen von Finanzminister Peer Steinbrück können Landwirte reinen Biokraftstoff weiter steuerfrei tanken."
Quelle: Tagesschau.de, 15.3.06 |
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| BJ Axel |
| Verfasst am: Mi, 15. März 2006, 16:01 |
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Anmeldungsdatum: 26.01.2002
Beiträge: 3558
Wohnort: Anröchte
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Wie wird nachgewiesen, daß der (beigemischte) PÖl-Sprit aus versteuerter Quelle stammt?
Axel |
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Ingenieurbüro, Sonderfahrzeugbau & Sondermaschinenbau - Projekte, Power Generation, Hydrauliksysteme, Druckluftsysteme, mobiles Schweißen, Sonderschutzfahrzeuge
http://www.power-trax.de |
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| landcruiser |
| Verfasst am: Mi, 15. März 2006, 16:32 |
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Anmeldungsdatum: 17.05.2001
Beiträge: 7481
Wohnort: outback - Northern Territory of lower saxonia
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Axel, das ist ganz einfach:
Die wollen weg von der Mineralölsteuer hin zur Kraftstoffsteuer (Energiesteuer).
Alles was du in den Tank kippst ist Energie (Kraftstoff) und unterliegt damit der Steuer.
Du musst nachweisen, dass du den Saft ordnungsgemäß versteuert hast.
Hast du Pöl (oder Katzenpisse) im Tank, musst du durch Quittung nachweisen, dass es versteuert ist. Kannst du das nicht, zahlst du die Energiesteuer und im Zweifelsfall auch noch die normale Mehrwertsteuer von 16%.
Denen fehlt Kohle und durch die ganzen Veröffentlichungen haben sie natürlich mitbekommen wo noch was zu holen ist.
Läuft genau wie bei der Kfz-Steuer: Alles was öffentlich rausgesabbert wird, machen sie sich zunutze und stopfen das vermeintliche Loch.
Ist doch nichts Neues.
Die Pöler haben die Aufnahme des Pöl ins Mineralölsteuergesetz als großen Erfolg hinsichtlich "Legalisierung" gefeiert. Dass die Steuerbefreiung nur befristet war, haben sie geflissentlich nicht lesen wollen.
Als ich damals darauf hingwiesen und noch gesagt habe, dass sie sich ihre befristete Befreiung dahin nageln können, wo der Kaiser zu Fuß hin geht, haben sie mich gemeinsam massakriert.
Nun hat sie die allgemein herbeigeredete Finanznot der öffentlichen Kassen eingeholt.
Was die meisten übersehen:
Es ist ein Beschluß des Kabinetts. Das Gesetzgebungsverfahren im Bundestag läuft erst noch.
Es ist also formal noch nicht endgültig beschlossene Sache.
Da die beabsichtigte Gesetzänderung natürlich in Hinsicht auf Umweltschutz, erneuerbare Energien, Ressourcenschonung ein hanebüchener Unsinn ist, kann man auf den üblichen Wegen, wie vernünftige erklärende Schreiben an die Abgeordneten noch versuchen das Ding zum Kippen zu bringen.
Was noch dagegen spricht, ist die Sicherheit, dass wieder neue Behörden für das Gesetz eingerichtet werden, die Unsummen verschlingen werden und am Schluß das Gesetz mehr kostet, als die Steuer je einbringen wird.
Man müsste Argumente sammeln und massenhaft protestieren.
Aber erstmal müssten wir alle Bahnsteigkarten für den Protest kaufen gehen.  |
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Ich bin für das verantwortlich was ich sage. - Nicht für das was Du verstehst! |
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| Onkelchen |
| Verfasst am: Mi, 15. März 2006, 17:08 |
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Anmeldungsdatum: 21.09.2003
Beiträge: 6306
Wohnort: BaWü
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Zum Thema ist vielleicht diese Petition interessant:
http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=63
Thema: Abschaffung der Ökosteuer sowie der Mehrwertsteuer auf den Mineralölsteueranteil (Doppelbesteuerung)
Viele Grüße
Onkelchen |
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2 Starrachsen, 4 Blattfedern und die Himmelsrichtung auf dem GPS.
Es wird nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wird. |
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| AndreasHirsch |
| Verfasst am: Mi, 15. März 2006, 17:15 |
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Anmeldungsdatum: 23.07.2001
Beiträge: 1052
Wohnort: Berlin
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Naja,
erstmal sollte der Gesetzestext nachgelesen werden,
ob nur Zumischstoffe gemeint sind, oder auch reines PÖL.
Bei RME scheint es ja klar zu sein.
Die Prüfbehörde ist der Zoll, wie jetzt auch schon in
Mineralölangelegenheiten.
Gruß aus Berlin |
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AndreasHirsch |
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| BJ Axel |
| Verfasst am: Mi, 15. März 2006, 17:44 |
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Anmeldungsdatum: 26.01.2002
Beiträge: 3558
Wohnort: Anröchte
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Wie wird nachgewiesen, daß das aktuell im Tank befindliche PÖl von der, gemäß der mitgeführten Quittung belegbaren, versteuerten Bezugsquelle stammt?
Axel, sehr gespannt. |
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| Rico1 |
| Verfasst am: Mi, 15. März 2006, 17:46 |
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Anmeldungsdatum: 03.08.2002
Beiträge: 1384
Wohnort: Bayern
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Onkelchen hat Folgendes geschrieben:
Das war ein sehr wichtiger Hinweis.
Danke Onkelchen!!
Gruß
Rico |
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Wer immer in den Spuren anderer geht, darf sich nicht wundern, wenn er keine Eindrücke hinterlässt!!!
Fahrzeuge: eigendlich zu viele....
www.kfz-selberschrauben.de
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| anderson |
| Verfasst am: Mi, 15. März 2006, 19:42 |
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Anmeldungsdatum: 29.10.2003
Beiträge: 81
Wohnort: Neuried
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...bleibt dann eigentlich auch noch die Frage wie es mit dem Reverenzkraftstoff für die Schadstoffklasifizierung aussieht wenn
Pöl derart besteuert wird.
Ist ja dann auch kein Lebensmittel mehr mit 7% sondern ?? Kraftstoff mit 19%MwSt. Summasumarum mit den 15 cent
kommt man da so fast auf einen € .
...und sie suchen weiter und weiter und weiter...
anderson |
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| landcruiser |
| Verfasst am: Mi, 15. März 2006, 21:15 |
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Anmeldungsdatum: 17.05.2001
Beiträge: 7481
Wohnort: outback - Northern Territory of lower saxonia
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BJ Axel hat Folgendes geschrieben: Wie wird nachgewiesen, daß das aktuell im Tank befindliche PÖl von der, gemäß der mitgeführten Quittung belegbaren, versteuerten Bezugsquelle stammt?
Axel, sehr gespannt.
Prima Axel, stell noch ein paar solche Fragen, damit sie auch dafür eine "Lösung" finden.
Haste meinen Text nicht gelesen? |
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| Provinzclown |
| Verfasst am: Do, 16. März 2006, 22:27 |
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Anmeldungsdatum: 04.05.2005
Beiträge: 1000
Wohnort: zwischen Landshut und München
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Was so ziemlich identisch mit dem Ende von Biodiesel als Reinkraftstoff sein dürfte...
Die Preisunterschiede betragen an den meisten Tankstellen ja schon seit Monaten oft weniger als 10 Cent pro Liter...
Umrüsten auf RME lohnt für überhaupt niemanden mehr, und der Konsum ebensowenig. Denn wenn der Biodiesel nicht mindestens 20% billiger als normaler Diesel ist - dann ist er uninteressant weil man immer 5-10% mehrverbrauch mit dem Zeug hat...
Die Frage ist nur ob die jetzt Pflanzenöl im Supermarkt generell um 15 Cent anheben werden?
Die Supermarktpreise dürften sich bei 90cent/Liter einpendeln und an den Pöltanken auch nur noch ein paar Cent weniger wenn die Erzeuger nicht mit den Preisen runtergehen...
Perfekt, Biokraftstoffe sind wieder unrentabel, wenn Benzin und Diesel schon nicht mehr billig sind, dann machen wir eben die alternativen genauso teuer...
Danke Europäische Wettbewerbkill und Preisangleichungsbehörde... |
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Gut, ist das was funktioniert. |
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| MarkusZ |
| Verfasst am: Do, 16. März 2006, 23:05 |
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Anmeldungsdatum: 14.11.2001
Beiträge: 2537
Wohnort: 85309
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Mein Gott Clownie,
kaum ist der Thread bereinigt dann kommt wieder sowas.
Dazu bleibt mir nur eins zu sagen: recherchier' lieber vorher bevor du in einem Sachthema sonen unglaublichen Käse daherlamentierst - inhaltlich und vom Stil her - ohne Hallo, Tschüss, Namen und allem was die Nettiquette gebietet.
Zum Inhaltlichen:
Beim Biodiesel reduziert die Steuererhöhung wohl eher die Marge der Multis - die war bisher dank Mineralölsteuerbefreiung der Biokraftstoffe IMHO höher als beim Diesel. Das ist - auch IMHO - ok so und hat zu grossen Steuerausfällen geführt - auch bei der Beimischung zum Diesel.
Die steigende Beimischungspflicht halte ich für einen cleveren und mutigen Schachzug gegen die Konzern - Lobby und einen wichtigen Schritt hin in Richtung Subventionsabbau.
Denn wenn schon Biosprit dann kann der nicht in alle Ewigkeit auf Umwegen aus Staatstöpfen und Steuermitteln finanziert werden sondern wird direkt an der Zapfe bezahlt.
Wenn überhaupt dann kann man - analog zur Finanzierung der Wind / und Solarenergie - direkt über deren Sinn oder Unsinn reden - die direkte Finanzierung über den Verbraucher ist jedenfalls effizienter als das über staatliche Umverteilungswege möglich wäre.
Das ist auch Bürokratieabbau.
Und wer braucht denn schon extra Biodieselzapfsäulen ? War eh' nur eine Nischenlösung - meist für Leute die nicht rechnen konnten und nicht Fahrtenbuch führten - sonst hätten sie's aus wirtschaftlichen Gründen ohnehin gelassen.
Für den Staat wars seit eh' und jeh' ein Mords Verlustgeschäft.
Umweltpolitisch machts auch Sinn wenn's alle (wenn auch verdünnt und daher in relativ unkritischer Konzentration) im Tank haben - find' ich ok so. Denn damit wird am Ende mehr Biodiesel verbraucht als vorher. (Auch wenn mir von mittelständischen Ölmühlen hergestelltes Pöl lieber wäre).
Besser jedenfalls so als eine unkontrollierte und undeklarierte Beimischung von 5+X Prozent zum Diesel - bloss weil der internationale Multi mehr dran verdient und der Staat somit gewaltige Mindereinnahmen an Mineralölsteuer hinnehmen muss - so wie's derzeit der Fall ist.
Nöö - eine Umverteilung aus den Taschen der Konzernmultis zugunsten der Allgemeinheit - und vom Steuerzahler direkt auf den Verbraucher - das find' ich gut so.
An den Supermarktpreisen für PÖL ändert sich nix, erst bei der Verwendung von PÖL als Kraftstoff fällt (vielleicht) zwomal höhere Steuer an: 16% Mwst (statt des reduzierten MWST - Satzes im Supermarkt) + Mineralösteuer... - macht +- 1EUR für den Liter legal verfahrbaren Frischpöls aus der Flasche - und nicht 90 Ct wie von dir behauptet. Wenn das alles überhaupt so kommt wie geplant.
Wenn - aber erstmal Abwarten und Teetrinken obs überhaupt so kommt.
So - und nu husch husch zurück ins Cafè Oriental - wenn man das auslässt ist man hoffentlich von deinen Auslassungen in Zukunft sicher
Grüsse
Markus (gewaltig stinkig !!!!)
p.S.: @Netzi - zum Löschen freigegeben - BEIDES !!! |
Zuletzt bearbeitet von MarkusZ am Fr, 17. März 2006, 11:48, insgesamt einmal bearbeitet |
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| Rico1 |
| Verfasst am: Fr, 17. März 2006, 10:17 |
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Anmeldungsdatum: 03.08.2002
Beiträge: 1384
Wohnort: Bayern
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Hallo Markus,
ich finde du lehnst Dich da ganz schön weit aus dem Fenster.
Fakt ist: der Staat ist sowas von Pleite, das es nicht besser geht.
Und das was jetzt kommt, (wenn es kommt) geht zu lasten des Verbrauchers, der auch ein bischen an die Umwelt denkt.
Mich Interessiert nur, wer mir wo das Geld aus der Tasche zieht - und mehr nicht.
Und da muß ich Provinzclown zustimmen - es wird keinen Anreiz mehr geben umzurüsten - ergo geht es zu lasten der Umwelt und des Geldbeutels der Verbraucher.
Ich habe auch auf PÖL umgerüstet und jetzt wird es dann um einige Zeit länger dauern bis ich effektiv spare.
Eins sage ich schon jetzt voraus: mit Autogas wird es genau so kommen.
Erst die Leute dazu annimieren Umzurüsten und dann eine Steuer erheben. - haben wir doch schon x mal erlebt.
Ich fordere schon seit Jahren die Abschaffung der KFZ Steuer und Umlegung auf den Spritpreis  und gleichzeitig die Einführung von Wechselkennzeichen - viele Länder machen es uns vor - aber in D wird ja nur immer das umgesetz, was Steuern bringt und der Volkswirtschaft schaden zu fügt.
Armes Deutschland..... - hauptsache die Politiker verdienen sich dum und dämlich für den Scheiß den sie da fabriezieren - in der Wirtschaft wären die schon lange weg.
es Grüßt Rico
(dem dieser Staat inzwischen einen ganz dicken Hals beschert) |
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| MarkusZ |
| Verfasst am: Fr, 17. März 2006, 11:06 |
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Anmeldungsdatum: 14.11.2001
Beiträge: 2537
Wohnort: 85309
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Sorry Rico,
Beiträge von Provinzclown sind für mich zu 99% Spam. Inhaltlich & vor allem Formal. Blanker Populismus - wieder mal 100% Selbstdarstellung ohne eine einzige neue Information .
Wenn das in Sachforen mit der Lamentiererei auch so losgeht wie im Cafè Oriental dann gute Nacht Buschtaxi.
mit der Bitte um Verständnis
Markus (zum Löschen freigegeben) |
Zuletzt bearbeitet von MarkusZ am Fr, 17. März 2006, 11:08, insgesamt einmal bearbeitet |
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| moritz |
| Verfasst am: Fr, 17. März 2006, 11:06 |
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Anmeldungsdatum: 21.12.2002
Beiträge: 3080
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Autogas wurde und wird vermindert besteuert.
Diese Begünstigung wird nun wohl 2009 enden, so daß mit Rückkehr zum normalen Satz ein Aufschlag von 13 oder 14 Cent je Liter, müßte dem nachgehen, einzukalkulieren ist. |
_________________
Grüße vom Möchtegern-Sowjet
sbJ40*:
sooner or later a little ZiL, but still
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| Rico1 |
| Verfasst am: Fr, 17. März 2006, 11:12 |
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Anmeldungsdatum: 03.08.2002
Beiträge: 1384
Wohnort: Bayern
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landcruiser hat Folgendes geschrieben: Denen fehlt Kohle und durch die ganzen Veröffentlichungen haben sie natürlich mitbekommen wo noch was zu holen ist.
Läuft genau wie bei der Kfz-Steuer: Alles was öffentlich rausgesabbert wird, machen sie sich zunutze und stopfen das vermeintliche Loch.
Ist doch nichts Neues.
Die Pöler haben die Aufnahme des Pöl ins Mineralölsteuergesetz als großen Erfolg hinsichtlich "Legalisierung" gefeiert. Dass die Steuerbefreiung nur befristet war, haben sie geflissentlich nicht lesen wollen.
Als ich damals darauf hingwiesen und noch gesagt habe, dass sie sich ihre befristete Befreiung dahin nageln können, wo der Kaiser zu Fuß hin geht, haben sie mich gemeinsam massakriert.
Nun hat sie die allgemein herbeigeredete Finanznot der öffentlichen Kassen eingeholt.
Da die beabsichtigte Gesetzänderung natürlich in Hinsicht auf Umweltschutz, erneuerbare Energien, Ressourcenschonung ein hanebüchener Unsinn ist, kann man auf den üblichen Wegen, wie vernünftige erklärende Schreiben an die Abgeordneten noch versuchen das Ding zum Kippen zu bringen.
Was noch dagegen spricht, ist die Sicherheit, dass wieder neue Behörden für das Gesetz eingerichtet werden, die Unsummen verschlingen werden und am Schluß das Gesetz mehr kostet, als die Steuer je einbringen wird.
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mein Reden
Uwe: du sprichst mir aus der sele |
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