Umweltzonen vor Gericht

[Koyota]

Hallo!

Hatte es eigentlich jemand mitbekommen, daß in Hannover die Umweltzone vor Gericht war? Eine Rentnerin und ein Handwerker hatten dagegen geklagt. Leider ist sie vom Gericht bestätigt worden. Mal sehen, was sich in der Richtung noch tut. Ich meine, es war sogar erst gestern, habe es aber auch nur so ganz nebenbei beim Autofahren mitbekommen, kam über NDR.

[landcruiser]

Das Urteil wird zunächst nicht rechtskräftig, da die nächste Instanz bereits angerufen ist.

Seitdem ich weiß, dass das Gericht die Fahrverbotszone für rechtmäßig hält, ist das dauernde Feinstaub-Husten mit einem Mal wie weggeblasen.

[netzmeister]

Nu hab Dich nicht so. Feinstaub, Stickoxide, Ruß...Mailand, Madrid - Hauptsache Italien!

[lexhortensia]

Reifen verursachen auch Feinstaub!
Deshalb gnadenlose Höherbesteuerung für grosse breite Reifen.
Bremsstaub ist auch Feinstaub, wer kleinere Bremsbeläge hat wird steuerlich entlastet.
Wer garkeine Brensbeläge hat zahlt keine Steuern,
weil er die Wirtschaft fördert!
Stahlindustrie, Karosseriebau, Krankenhäuser, Bestatter provitieren von dieser Massnahme.
Dieser Server hat leider nicht die Kapazität um all den Blödsinn zu beschreiben, den Politiker sich noch aus der Nase bohren könnten.

[Tommy88]

Nu hab Dich nicht so. Feinstaub, Stickoxide, Ruß...Mailand, Madrid - Hauptsache Italien!

Madrid ist doch die hauptstadt von der schweiz oder net???

[j8 RR]

Reifen verursachen auch Feinstaub!
...

Nix is´!

Ich fahre immer so laaaangsam, da haben die Reifen keinen Abrieb

Bremsstaub ist auch Feinstaub, wer kleinere Bremsbeläge hat wird steuerlich entlastet.....

Ich bremse doch schon garnicht mehr, ich lasse immer ausrollen

Aber warten wir mal ab, was das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg sagt.

Wahrscheinlich genau dasselbe wie das Verwaltungsgericht Hannover:

"Umweltzonen sind ok, sie helfen zwar nicht wirklich weiter aber aus politischen Gründen bleiben sie trotzdem weiterhin bestehen."

Und wenn sie weiterhin bestehen bleiben, könnte man sie doch auch noch weiter ausdehnen, so nach ein paar Jahren, wenn sich alle schmerzhaft dran gewöhnt haben.....

(...wenn sich alle Führerscheinneulinge keine billigen alten Autos mehr kaufen können weil die alle dank der Prämie in der Presse gelandet sind....)

...dann Ausdehnung auf´s ganze Stadtgebiet, dann auf´s Umland, usw, usw...

..ein Schelm, wer Böses dabei denkt

Reinhold

[Jans 78]

Hallo,

das Gerichtsurteil war auch nicht anders zu erwarten. Ich kenne mittlerweile viele Bespiele wo offensichtliche politische Interessen den Rechtsstaat aus hebeln. Wir kennen ja den ganzen KFZ Steuer Schwachsinn und die benagelten Urteile dazu.
Die Gewaltenteilung, die wir mal in der Schule gelernt bekommen haben gibt es faktisch nicht (Märchenstunde für die Schüler), die Richter werden von der Politik eingesetzt und fällen auch so Ihre Urteile. Die Richter der Verwaltungsgerichte sind sowieso die Linientreusten, von denen kann man nichts anderes erwarten.
Die Willkür der Politik wird vielleicht noch in ganz eklatanten Fällen gestoppt. Im Zweifel werden salomonische Urteile gesprochen welche dem Bürger auch nichts bringen.

Dieses Infoschreiben war heute in der Post:

Sehr geehrter Iveco - Interessent,
die Umweltzonen in den deutschen Innenstädten werden zur Zeit flächendeckend eingeführt und bereits ab den 01.01.2010 sind in vielen Regionen nur noch Fahrzeuge mit grünen Plaketten einfahrberechtigt. Bereiten Sie sich jetzt darauf vor und nutzen Sie unser Top-Angebot: Leasen Sie jetzt den Iveco Daily......................

Ein ähnliches Schreiben hatte ich auch von Daimler bekommen; die
Auto Lobby hat mal wieder perfekte Arbeit geleistet.
Am besten nicht drüber nach denken!

gruss, Jans

[Schmotzhand]

Wartet mal ab, bis 2010 haben wir ganz andere Probleme als Feinstaubplaketten.

Vielleicht ist das Volk dann endlich soweit und auf die Barikaden geht, dann sollten alle ihre Autos dort abstellen wo die Zonen anfangen.

[Feldi]

Die Verflechtung von Politik, Justiz, Banken und Industrie, gestützt auf gegenseitige Vorteilsgewährung, Einschüchterung und Erpressung ist bereits derart eklatant,
daß es schon längst Zeit für den Aufstand ist.

...aber wie organisiert man das?

PS.
Wahrscheinlich wird ab jetzt mein Telefon abgehört und Netzi die Seite gesperrt.

[Koyota]

Evtl. sollten wir da mal unsere französischen Nachbarn fragen, oder unsere italienischen Mit-EUler. Die haben da lange Erfahrung mit! Aber vermutlich muß man erst einen Verein dazu gründen (schliesslich sind wir hier in Deutschland!)...

[Feldi]

..da organisieren das hauptsächlich die Gewerkschaften. Das kannste bei uns vergessen. Die stehen knietief im gleichen Sumpf.
Außerdem geht es eigentlich garnicht so sehr um die Benachteiligung einzelner Gruppen oder Schichten, was in F und I normalerweise die Demos auslöst und dort die Gewerkschaften auf den Plan ruft - es geht um den Sumpf an sich.

[Koyota]

Ich fürchte, dazu muß es mit diesem unserem Lande erst noch ganz weit runter gehen, aber selbst dann wird da wahrscheinlich nichts passieren - leider.

[Feldi]

...Ich kenne mittlerweile viele Bespiele wo offensichtliche politische Interessen den Rechtsstaat aus hebeln. Wir kennen ja den ganzen KFZ Steuer Schwachsinn und die benagelten Urteile dazu.

Schönes Beispiel !
Roland Jüptner, der als Mitglied des zweiten Senats des BFH das unsägliche Urteil zum Thema Mehrzweckfahrzeuge zu verantworten hat, wechselte kurz danach an die Spitze des Bayerischen Landesamt für Steuern - als dessen Präsident.

Rechtsbeugung für die eigene Karriere.

(jetzt werde ich aber bestimmt abgehört )

[lexhortensia]

Demo? Aufstand?
Man nehme sich ein Beispiel beim Nachbarn, die können das!
Da gehen alle auf die Strasse wenns gilt sogar die FEUERWEHR!

http://fau-duesseldorf.org/nachrichten/ ... er-polizei

[Bergler]

Ich habe mich gestern mit Menschen unterhalten, die sich auskennen sollten, da sie weltweit den einzigen NOx-Sensor für die Automobilbranche herstellen (bzw. weiterentwickeln).

Das interessante ist, soweit ich das verstanden habe, dass NOx bei hohen Temperaturen entsteht. Je höher die Temperatur, desto mehr NOx. Für die Feinstaubzonen aber geht es grundsätzlich um die Partikelmenge. Die wird durch extrem hohe Temperaturen niedrig gehalten. Mir wurde erklärt: Entweder weniger Partikel, dafür aber mehr NOx oder umgekehrt. Beides kriegt man derzeit nicht klein. Da wurden unzählige Tests und Versuche durchgeführt.

Wenn also das Gericht in Hannover sagt, dass die Feinstaubzonen im Hinblick auf eine niedrige NOx-Belastung rechtmäßig sind, ist das glatter Unsinn.