Das Ende der Umweltzonen?

[RobertL]

Letzter Beitrag der vorhergehenden Seite:

Gibt es in D eigentlich sowas wie einen Musterprozess zum Thema?

[landcruiser]

Muster kenne ich nicht; haben aber welche versucht. Die Fälle, die ich kenne, sind in der ersten bzw. zweiten Instanz gescheitert.
Lag aber nicht in der Sache, sondern (meiner bescheidenen Meinung nach) am Unvermögen des Rechtsvertreters.

Hatte wohl vorher nicht viel mit Verwaltungsrecht zu tun und hat mit Fakten argumentiert.

Problemlage und Ansatzpunkte hat er nicht erkannt.

[DerAustralier]

das problem war da wohl, dass die städte schön "grosszügig" ausnahmegenehmigungen verkauft haben, wo der betroffene dann halt in den saueren apfel gebissen hat und nicht den aufwändigen klageweg beschritten hat.

[landcruiser]

Nö, bei uns nicht.
Anfangs (und wohl auch heute noch) nur bei gewerblicher Nutzung und blablba-Nachweis wg. Wirtschaftlichkeit usw. usf...

Privat - no way

[RobertL]

Also ich hoffe das bei uns so ein Unfug für PKW noch lange nicht kommt. Für LKW gibts es das aber leider schon. Ich würde aber im Falle von Fahrverboten für PKW im Großraum Wien schon erwarten dass der ÖAMTC seine Mitglieder per Rechtsbeistand unterstützt eine Sammelklage zu führen und diese auf Basis von Fakten und wissenschaftlichen Gutachten nicht völlig aussichtslos sein könnte. Immerhin geht es da ja (auch) quasi um Massenenteignung.

Welche Rolle spielt der ADAC in diesem Zusammenhang??

[DerAustralier]

....

Welche Rolle spielt der ADAC in diesem Zusammenhang??

wie bei der maut, keine wesentliche

[Feldi]

Welche Rolle spielt der ADAC in diesem Zusammenhang??

Mit nur 9 Mio. Mitgliedern ist der ADAC als Interessenvertretung der Autofahrer leider nicht zu gebrauchen.

[RobertL]

Welche Rolle spielt der ADAC in diesem Zusammenhang??

Mit nur 9 Mio. Mitgliedern ist der ADAC als Interessenvertretung der Autofahrer leider nicht zu gebrauchen.

Der ÖÄMTC hat ca. 2 Mio Mitglieder (oder knapp darunter) bei 1/10 der Bevölkerungszahl!

[PeterC]

was mich wundert: ihr hackt immer auf den Grünen rum.

Wir haben eine schwarz-rote Bundesregierung, die für diesen Unsinn zuständig ist und in BW wurden die Dummweltzonen in Zeiten den ewigen CDU Regentschaft eingeführt.
Das eine Oppositionspartei soviel Macht haben soll erscheint mir zweifelhaft.
Der letzte Knaller in der Richtung:
Angela und Obi beschliessen in Elmau

Die Reduzierung der Treibhausgase und der Abschied von fossilen Brennstoffen dürfte das wichtigste Ziel sein, das sich die G7-Staaten auf die Agenda gesetzt haben. Es müsse "tiefe Einschnitte" bei den Emissionen geben, hieß es im am Montag veröffentlichten Abschlussdokument des Treffens. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, die G7 hätten sich dazu bekannt, "dass wir im Laufe des Jahrhunderts eine Dekarbonisierung der Weltwirtschaft brauchen".

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/g7-in-elmau-die-ergebnisse-des-gipfels-a-1037763.html

Also irgendwie ist das Feindbild etwas schräg.

Peter

[Onkelchen]

was mich wundert: ihr hackt immer auf den Grünen rum.

Im Wahlkampf der letzten Landtagswahl in BaWü haben die Grünen auf der Fahne geführt, Stuttgart21 zu stoppen und die unnützen Umweltzonen durch wirksamere Maßnahmen zu ersetzen.

Seit der Wahl haben sie sich in Sachen Stuttgart21 als zahnlose Tiger gezeigt und die Umweltzonen wollen sie jetzt noch durch eine weitere Plakette bereichern.

Da erlaube ich mir durchaus auf Kretschmann und Gefolge zu schimpfen wie ein Rohrspatz.

Viele Grüße
Onkelchen

[DerAustralier]

da schenken sich beide politischen richtungen nichts, auch wenn der hintergrund jeweils ein anderer ist:

während die grünen ihrenm merkwürdigen öko-weltbild hinterherrennen und meinen, so bekäme man die städte sauberer, leistet die CDU ganze arbeit für die automobillobby, denn man soll ja viele neue autos mit neuer technologie kaufen.

[Onkelchen]

Gegen die Umweltzonen resp. die Feinstabplakette klagen können IMHO nur Bewohner der Umweltzonen.

Die Klagebegründung müsste sich dann darauf stützen, dass die Umweltzonen sich nicht nur als nutzlos erwiesen haben sondern insbesondere dass durch die Feinstaubplakette wirksame Maßnahmen verhindert werden.

Die Macher der Umweltzonen kann man nur mit ihren eigenen Waffen schlagen.
Für alles andere sitzen sie auf zu hohem Ross.

Viele Grüße
Onkelchen

[Michael 2]

Hallo,
Verkehrsminister Herrmann plant ab 2016 nur noch Euro 6 Diesel und Euro 3 bei Benzin in Stuttgart einzuführen. Über 600.000 Autos aus S und dem Kreis könnten dann nicht mehr fahren.

[RobertL]

Na dann sollten sich diese 600.000 mal organisieren und mit einem guten Anwalt gegen die Sache angehen.

[Michael 2]

Robert, aber doch nicht in Deutschland, das fressen die Bürger alles was man Ihnen vorsetzt.

[netzmeister]

Man braucht nur jemanden, der vorne steht, die Leute zusammenhält und alles organisiert. Wär das nix für Dich, Michael?