Wann liegt "Verkehrsteilnahme in einer Umweltzone" vor?

[toyopilot]

Letzter Beitrag der vorhergehenden Seite:

Das entscheidet der Richter dann...kann jeder das Risiko eingehen eine Verdopplung der Strafe durch die Kosten zu riskieren.

[Soenke]

Ja
Nein
Ja

Vom tablet daher Kurzform

(Uwe, so knapp wie Du, antworte ich notgedrungen bei SMS ....)

ich brauche TÜV zum Abstellen eines Autos zB am Straßenrand vor meinen Haus?
Das habe ich nicht gewußt...ich dachte nur zum fahren.

Danke auch für Deine Ausführungen Florian.

[Hiasl]

Bei uns in München gibt's bei abgelaufenem TÜV irgendwann mal so ein rotes Wapperl auf die Fahrerscheibe geklebt, mit der Bitte/Aufforderung das Fahrzeug zu entfernen.
Aber mir gefällt das genannte Beispiele mit dem Kühllaster recht gut. Der hat doch auch das Aggregat laufen, damit seine Ladung nicht verdirbt. Es ist doch mit dem Einfrieren des geladenen Autos nix anderes.
Insgesamt stimmt es mich aber sehr froh, daß unsere Ordnungshüter keine anderen Sorgen haben. Da kann man sich ja entspannt zurücklehnen.
Daumendrückende Grüße von Matthias.

[iltistoeter]

das was Du gerade beschreibst ist aber ein genehmigungspflichtiges Schleppen und kein abschleppen!

Doch, siehe BGH 27.08.1969 - 4 StR 192/69:

"Abgeschleppt im Sinne des § 18 Abs. 1 StVZO wird ein betriebsunfähiges Fahrzeug auch dann, wenn es von seinem Standort zu einem nahegelegenen geeigneten Kraftfahrzeugverwertungsbetrieb zum Zwecke des Ausschlachtens oder Verschrottens geschleppt wird."

Wenn es also zum Schrottplatz oder aber auch zu einer Werkstatt zwecks Reparatur geht, kann auch von einem üblichen Standort des Fahrzeugs aus abgeschleppt werden. Allerdings nur über kurze Strecken, also zum nächstgelegen Schrottplatz oder zur nächstgelegenen, aber geeigneten Werkstatt.

Gruß

Florian

Ui, da bin ich ja noch mit der Trommel um den Weihnachtsbaum gerannt, dann kann ich das ja gar nicht wissen!


Gruß

Holger

[thores]

Ui, da bin ich ja noch mit der Trommel um den Weihnachtsbaum gerannt, dann kann ich das ja gar nicht wissen!
Gruß
Holger

Ach Du bist dieser Oskar Matzerath, der einfach nicht erwachsen werden wollte und seine Trommel so geliebt hat?

[iltistoeter]

[dermitdembaumtanzt]

Nur so lernt man Taktgefühl, aber bei den Strassen-Verkehrss-Aufsichtsorganen gibts andere Karrieren.

[dermitdembaumtanzt]

Welcher Richter denn, das ist eine Verwaltungsstrafe ohne Schuldgrundlage!?!

[Weißer_Lux]

Ich habe nur das Theard bis Seite 2 gelesen ( Also wenn es schon Antwort gibt bitte ich das zu entschuldigen ) , aber wie will das Auto am Straßenverkehr Teilnehmen , dazu braucht es ja einen Fahrer/in ? Hatte diese Fahrzeug ja nicht !?! Also wenn will man Behaften ? Den Fahrer des Zugfahrzeugs ? Der hat ja mit dem Zugfahrzeug am Verkehr teil genommen ? Meiner Meinung nach ist das aber Kindergarten kram

[HJ61-Freak]

aber wie will das Auto am Straßenverkehr Teilnehmen , dazu braucht es ja einen Fahrer/in ?

Nein, denn ein im öffentlichen Verkehrsraum parkendes Fahrzeug nimmt laut Rechtsprechung ebenfalls noch am Straßenverkehr teil.

Gruß

Florian

[HJ61-Freak]

Aber mir gefällt das genannte Beispiele mit dem Kühllaster recht gut. Der hat doch auch das Aggregat laufen, damit seine Ladung nicht verdirbt. Es ist doch mit dem Einfrieren des geladenen Autos nix anderes.

Ein Kühlaggregat ist aber kein Kraftfahrzeug im Sinne der StVZO, ein auf einem Anhänger transportierter und zudem zugelassener PKW hingegen definitiv schon.

Es wurde zwischenzeitlich durch den Betroffenen Widerspruch eingelegt und umfangreich - auch Dank der vielen Ansätze aus diesem Thread - begründet. Die Entscheidung hierüber bleibt abzuwarten, die Rechtsschutzversicherung steht jedenfalls hinter ihrem Versicherten.

Gruß

Florian

[dergnagflow]

Na dann lass uns - falls eine Entscheidung kommt - bitte an dieser auch teilhaben .

lg
Wolfgang

[BJ Axel]

Auch ein Amtsschimmel braucht ab und zu einen Tritt in den fetten Arsch

Axel

[Weißer_Lux]

Hey Florian , gabs schon was neues ???

[dermitdembaumtanzt]

Ich glaub dass (Amts)Schimmel auch manchmal schlafen, besonders, wenn sie sich überfressen haben.

[HJ61-Freak]

Hey Florian , gabs schon was neues ???

Eine Entscheidung im Widerspruchsverfahren, sprich ein Widerspruchsbescheid ist bis dato noch nicht ergangen.

Gruß

Florian