Steuervorschlag SPD: Abwrackprämie

Für alles, was sonst nirgends reinpaßt...
Benutzeravatar
landcruiser
Beiträge: 16734
Registriert: 17. Mai 2001 23:14

Beitrag von landcruiser »

Letzter Beitrag der vorhergehenden Seite:

Hase Productions hat geschrieben:Hallo Uwe

Irgendwie verstehe ich nicht warum du so für die aktuelle Auslegung des Gesetzes bist.

...


Ich verstehe Dich nicht.
Was soll mir das sagen?
Was für eine aktuelle Auslegung?
Wieso bin ich dafür? Für was?

Du verwirrst mich ....

Ich hab eigentlich genau das Gegenteil geschrieben und auf das wirkliche Leben hingewiesen und nicht auf die Auslegung von Gesetzen ...

Link:
BBcode:
HTML:
Hide post links
Show post links
Benutzeravatar
Onkelchen
Landfrau
Beiträge: 15774
Registriert: 21. September 2003 18:52
Wohnort: BaWü, ganz am Rand

Beitrag von Onkelchen »

landcruiser hat geschrieben:
Ach ne, biste jetzt auch schon auf der formaljuristischen Schiene?

Dann verwechselst Du leider die Auslegeung nach der Intention des Gesetzgebers mit dem einfachen jetzigen politischen Willen.





Spar Dir doch bitte Deine (ständigen) unflätigen Anpöbeleien !



So nebenbei: Die, die jetzt dran sind, haben die aktuelle Version des KFZ-Steuergesetzes gemacht.

Gruß
Onkelchen
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, die die Welt nie angeschaut haben.
(Alexander von Humboldt)

Link:
BBcode:
HTML:
Hide post links
Show post links
Benutzeravatar
Ulf
Beiträge: 2526
Registriert: 19. Juli 2002 10:54
Wohnort: 53844 Troisdorf

Beitrag von Ulf »

Weiss garnicht worum ihr euch hier noch streitet, die verschiedenen Meinung sind kundgetan und die Interessenslagen der Beteiligten scheinen klar zu sein.

Dann nehmt es halt so hin und wartet ab was passiert. :wink:
Aktuell ohne Toyota unterwegs .... :shock: 8)

Link:
BBcode:
HTML:
Hide post links
Show post links
Benutzeravatar
Timo
Beiträge: 2397
Registriert: 8. Juni 2001 09:45

Beitrag von Timo »

landcruiser hat geschrieben:neben der Juristerei gibts noch ein normales Leben, das sich nach anderen Dingen richtet als nur nach Gesetzestexten und Lehrmeinungen.


Uwe,

das Urteil des BFH ist ein glattes FEHLURTEIL.

Keine Auslegungsmethode (die, ja nur bei Unklarheit der Gesetzessprache zur Anwendung käme), keine Regel der Rechtsanwendung, kann dieses Urteil rechtfertigen!

Wie, um Himmels Willen, kommst Du (und andere) darauf, dass im "normalen Leben", Urteile nach Gutdünken, politischem Willen oder aus sonstigen subjektiven und willkürlichen Motiven heraus gefällt werden? Wir sind doch nicht in Somalia oder Nord Korea! Ich kann das nicht nachvollziehen!

Und was ich hier weiter oben geschrieben habe, hat absolut nichts mit "Lehrmeinungen" zu tun! Wenn ein juristischer Streit über Auslegung oder Anwendung herrscht, gibt es dazu Meinungen, die mit Argumenten belegt werden. Zu einem solchen Meinungsstreit kommt es im Urteil des BFH aber gar nicht! Kann es ja auch nicht, weil sich der BFH schlicht und ergreifend vor jeglicher RECHTSANWENDUNG drückt! Wie ich oben versucht habe darzulegen, hat der BFH die GRENZE staatlicher Machtausübung überschritten!
ABSOLUT. LC HJ60 - when in doubt, floor it !
&
LC 78 - der RAMBLER - when you're ready to get serious !

Link:
BBcode:
HTML:
Hide post links
Show post links
Benutzeravatar
netzmeister
Administrator
Beiträge: 27369
Registriert: 12. Januar 1999 02:00
Wohnort: 76356 Weingarten

Beitrag von netzmeister »

...die verschiedenen Meinung sind kundgetan und die Interessenslagen der Beteiligten scheinen klar zu sein...

Dem schließe ich mich an - im Moment drehen wir uns ein wenig im Kreis.
Nächstes Buschtaxi-Treffen: 11.-13. September 2026
LEGENDE LAND CRUISER - Das Buch...Anfang 2026 in der neuen Auflage, Vorbestellungen bei mir!
facebook.com/buschtaxi.net | instagram.com/buschtaxi_net | youtube.com/@buschtaxi_net
linktr.ee/netzmeister

Link:
BBcode:
HTML:
Hide post links
Show post links
Benutzeravatar
landcruiser
Beiträge: 16734
Registriert: 17. Mai 2001 23:14

Beitrag von landcruiser »

Onkelchen hat geschrieben:
landcruiser hat geschrieben:
Ach ne, biste jetzt auch schon auf der formaljuristischen Schiene?

Dann verwechselst Du leider die Auslegeung nach der Intention des Gesetzgebers mit dem einfachen jetzigen politischen Willen.





Spar Dir doch bitte Deine (ständigen) unflätigen Anpöbeleien !



...


Ich weiß beim besten Willen nicht was an meiner Äußerung eine "ständige unflätige Anpöbelei" sein soll.

Vielleicht erklärst Du mir das mal. Muss ja nicht hier im Thread sein, kannst mir auch eine pm schicken.

Link:
BBcode:
HTML:
Hide post links
Show post links
Benutzeravatar
landcruiser
Beiträge: 16734
Registriert: 17. Mai 2001 23:14

Beitrag von landcruiser »

Timo hat geschrieben:
...
Wie, um Himmels Willen, kommst Du (und andere) darauf, dass im "normalen Leben", Urteile nach Gutdünken, politischem Willen oder aus sonstigen subjektiven und willkürlichen Motiven heraus gefällt werden? ...


Wo hab ich das geschrieben?

Link:
BBcode:
HTML:
Hide post links
Show post links
AndreasHirsch
Beiträge: 1657
Registriert: 23. Juli 2001 11:57
Wohnort: Berlin

Beitrag von AndreasHirsch »

Nun, es ist aber ebend Lebenserfahrung, das es
in unserem schönen Rechts-Staat immer wieder krasse
Fehlentscheidungen von Gerichten gibt.
Dagegen kann der Bürger dann in der nächsten höheren
Instanz vorgehen, bis ebend zum Verfassungsgericht.
Und dieser Weg ist nun zu beschreiten.
Ich meine, da gibt´s eigentlich nicht viel rum zu streiten.
Wie das Ergebnis dann abzuwarten.
Alles andere ist doch nur Glaskugelschauerei.
GRuß aus Berlin
AndreasHirsch

Link:
BBcode:
HTML:
Hide post links
Show post links
Antworten

Zurück zu „Café Oriental“